Anrechnung fiktiver brasilianischer Quellensteuer auf Zinsen i. S. des DBA - Verlust aus Währungstermingeschäft als Werbungskosten

BFH, Urt. v. 22.6.2011, I R 103/10;

Die Klägerin erwarb brasilianische Depositenzertifikate, die wegen der hohen Inflation in Brasilien mit rd. 40 % pro Monat verzinst wurden. Gleichzeitig sicherte die Klägerin das Wechselkursrisiko mit einem Devisentermingeschäft ab. Wirtschaftlich enthielten die hohen Zinsen einen Ausgleich für die Inflation der brasilianischen Währung, weswegen sie nach dem innerstaatlichen Recht Brasiliens in dieser Höhe nicht besteuert wurden. Das FA wollte daher zunächst die Anrechnung fiktiver Quellensteuer auf den verbleibenden „echten“ Zins beschränken. Dem widersprach jedoch der BFH. Für den Zinsbegriff des Art. 24 Abs. 3 Buchst. b DBA-Brasilien sei ausschließlich die abkommensrechtliche Zinsdefinition maßgeblich. Allerdings bestätigte der BFH die später vom FA vertretene Auffassung, dass bei der Berechnung der ausländischen Einkünfte nach § 34c Abs. 1 Satz 2 EStG 1990 neben dem Bruttobetrag der Zinsen auch der Verlust aus dem Währungstermingeschäft zu berücksichtigen ist, weil beide Geschäfte eine wirtschaftliche Einheit bilden. Im Ergebnis wurde damit die Anrechnung der fiktiven Quellensteuer wieder eingeschränkt, weil die Anrechnung auf die deutsche Steuer, die auf die inländischen Einkünfte entfällt, beschränkt ist.